Dass der Begriff des demokratischen Sozialismus in den Leitsätzen zum neuen Grundsatzprogramm der SPD nicht vorkommt, ist eigentlich keine Überraschung mehr. Wir wollen nun, so steht es in den Leitsätzen, die Kurt Beck am Montag vorgestellt hat, die Soziale Demokratie. Der Begriff macht schon seit längerem die Runde, ist mindestens seit dem Bundestagswahlkampf 2005 bekannt. Und er passt ja auch irgendwie besser in die Zeit und klingt auch angesichts des Parteinamens irgendwie logischer. Aber was verbirgt sich tatsächlich hinter soziale Demokratie, insbesondere in der Abkehr vom demokratischen Sozialismus? Nur ein anderes Wort für die gleiche Idee? Kaum. Und was bedeutet das für die Zukunft der Partei? Was meinen die Jusos, die eben keine Jungen Sozialdemokraten sind – bewusst und mit gutem Grund? Immerhin, die SPD will linke Volkspartei bleiben, auch das stellen die Leitsätze fest. Bleibt zu fragen, wie das Adjektiv “links” auszufüllen ist – und am Ende ausgefüllt wird.

Der Aufschlag zur Debatte ist gemacht. Wir Jusos setzen uns weiterhin dafür ein, dass sie auch wirklich geführt wird, und zwar von und mit allen und nicht nur virtuell. Leitsätze sind keine Dogmen, also schaut sie Euch an und hinterfragt sie.

Den Versuch, unbeeinflusst von den Leitsatz-Vorgaben durch Parteivorstand und Programmkommission die eigenen programmatischen Werte (wieder-) zu finden, startet die SPD im Unterbezirk gemeinsam mit den RuhrOst-Partnern Dortmund und Hamm am 6. Mai. Die Programmwerkstatt ist unser Start in die Programmdebatte. Beteiligung der Basis ist in dem Fall keine Worthülse: Das Wort Werkstatt ist wörtlich zu nehmen, denn ohne mitarbeitende Genossinnen und Genossen funktioniert sie nicht. Also: Anmelden!