Juso Kindertag in Kamen

Wann: 24.09.2006, 11-16 Uhr
Wo: JFZ Kamen, Lüner Höhe

Hier findest du mehr Informationen.

Streitgespräch mit Steinbrück zum SPD-Programm

Am 6. Mai startete die SPD aus dem Kreis Unna gemeinsam mit den Unterbezirken Dortmund und Hamm mit einem aktivierenden Workshop in die sozialdemokratische Grundsatzprogrammdiskussion. Diese Debatte setzt sie nun durch ein Streitgespräch mit dem Bundesfinanzminister Peer Steinbrück fort. Die Jusos aus dem Unterbezirk Unna werden sich weiterhin bei dieser wichtigen und spannenden Diskussion über die Grundwerte und somit die Zukunft der Partei einbringen und freuen sich auf diese Veranstaltung.

Moderiertes Streitgespräch: Welche Finanzpolitik ist sozial gerecht?
Termin: Samstag, dem 23. September. Von 10.30 Uhr bis 14.00 Uhr. 
Ort: Hansesaal in Lünen, Kurt-Schumacher-Straße 41
Gesprächspartner: 
Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen
Prof. Dr. Bäcker, Institut für Soziologie DU/E

Weitere Informationen erhälst du hier.

Das Programm mitsamt Wegbeschreibung als pdf-Download:

Welche Finanzpolitik ist sozial gerecht? Ein moderiertes Streit- gespräch mit dem Bundesminister der Finanzen Peer Steinbrück

Ende 2007 wird unsere Partei ein neues Grundsatzprogramm verabschieden. Wir wollen uns aktiv an der Gestaltung des Programms beteiligen. Am 6. Mai dieses Jahres hat die SPD Unterbezirk Unna bei einer ersten Veranstaltung zur Programmdiskussion in Bergkamen Themen gesammelt, die für ein neues Programm wichtig sind. Ein Schwerpunkt dabei war der Bereich „Soziale Gerechtigkeit“. Am Samstag, dem 23. September wird nun ab 10.30 Uhr bis 14.00 Uhr im Hansesaal der Stadt Lünen an diesem Themenkomplex angeknüpft.

Ein jeder ist herzlich eingeladen einem Streitgespräch unter der Leitfrage „Welche Finanzpolitik ist sozial gerecht?“ mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Prof. Dr. Gerhard Bäcker vom Institut für Soziologie an der Uni Duisburg/Essen zu folgen und sich selbst in Diskussion einzubringen. Vorab wird durch ein Referat in das komplexe Thema der Steuer- und Finanzpolitik eingeführt.

Auch wir Jusos freuen uns auf eine spannende Diskussion und werden mit dafür sorgen, ursozialdemokratische und jungsozialistische Wertvorstellungen gegenüber dem auf Bundesebene allzuhäufigem neoliberalen Ettikettenschwindel zum Tragen zu bringen!

Millionenkürzung in der Weiterbildung

Entgegen ihrer Aussagen im Koalitionsvertrag, die Weiterbildung zur vierten Säule des Bildungssystems auszubauen, sieht der neue Haushaltsentwurf der schwarz-gelben Regierung drastische Einschnitte um 18 Millionen Euro in der Weiterbildung vor.

Da die Städte und Gemeinden gesetzlich verpflichtet sind Weiterbildungseinrichtungen vorzuhalten, geht die Senkung der Mittel zu Lasten der Kommunen, welche den Ausfall der Kosten kompensieren müssen. Nicht alle Einrichtungen werden durch die Kommunen aufgefangen werden können. So droht Vielen, vor allem in ländlichen Gebieten, die Schließung oder die drastische Reduzierung ihres Angebotes.

Die größten Verlierer werden die sozial schwachen und bildungsfernen Schichten sein, da sie durch die Kürzung von den Bildungsangeboten ausgeschlossen werden. Die Träger werden zunehmend gezwungen sein, nur noch kostendeckende Veranstaltungen anzubieten. Nicht profitable Angebote, wie beispielsweise Alphabetisierungskurse oder Deutschkurse für Migranten drohen wegzufallen.

Deshalb fordern wir Jusos aus dem Kreis Unna die schwarz-gelbe Landesregierung auf, die Kosten für Weiterbildungsmaßnahmen nicht weiter zu senken!

Neonazis in Meck-Pomm, Berlin und NRW

In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern finden in einer Woche Landtagswahlen statt. In beiden Bundesländern werden vermutlich die meisten Stimmen auf die SPD entfallen. Doch das Problem liegt an einer anderen Stelle. Laut infratest dimap für die ARD liegen die Umfragewerte für die NPD in MV bei ca. 6 Prozent, und 9% der Befragten können sich sicher (4%) oder vielleicht (5%) vorstellen, die NPD zu wählen. Diese Werte sind alarmierend hoch und spätestens jetzt (wenn nicht schon bei der Landtagswahl in Sachsen 2004) müssen sich alle demokratiefreundlichen Bürgerinnen und Bürger überlegen, wie gegen rechtsextreme Parteien vorzugehen ist, die sich unter dem Deckmantel der „Protestpartei“ zu rechtfertigen versucht.

Vor allem jetzt im Wahlkampf ist die Demokratiefeindlichkeit lupenrein zu beobachten. So wurde in Berlin ein SPD-Wahlkampfhelfer ins Krankenhaus geprügelt und in Mecklenburg-Vorpommern sind solche Vorfälle schon auf der Tagesordnung (siehe hier, hier, hier, …).

Die Bundes-Jusos rufen daher bereits mit „Endstation Rechts.“ zur Unterstützung auf. Doch wie sieht die Situation in NRW aus? Etwa 600 gewaltbereite Rechtsextreme leben in NRW und laut Studien teilen 10 bis 15% der Bürgerinnen und Bürger NRWs die rechtsextremen Gedankenmuster.

Das Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in Nordrhein-Westfalen schreibt:

Während der organisierte Rechtsextremismus in NRW – mit Ausnahme der NPD – stagnierende oder rückläufige Mitgliederzahlen verzeichnet, wächst die Bedeutung von in sog. „Freien Kameradschaften“ zusammengeschlossenen Neonazis und rechtsextrem orientierten Skinheads. So stieg die Zahl rechtsextremer Skinheads in NRW von etwa 300 Personen zu Beginn der 90er Jahre auf mittlerweile 550 bzw. 700 Personen. (Die erste Zahl bezieht sich auf rechtsextreme Skinheads mit allenfalls gelegentlichen Kontakten zu Neonazikreisen oder der NPD. Die zweite Zahl bezieht Personen ein, die sich regelmäßig sowohl in der Skinheadszene wie in anderen rechtsextremen Kreisen bewegen und keiner Szene eindeutig zugeordnet werden können.)

Jüngere Rechtsextremisten befinden sich vor allem bei der NPD, den Neonazis und den Skinheads: Rund 30 Prozent der insgesamt 850 NPD-Mitglieder in NRW sind junge Menschen zwischen 18 und 25 Jahren. Rund 50 bis 60 Prozent der Neonazi- und etwa 75 Prozent der Skinhead-Szene sind unter 25 Jahre alt.

Somit wird klar: Wir Jusos müssen uns diesem Problem stellen und vor Ort gegen faschistische, rechtsextremen Strömungen ankämpfen. Der Juso-Unterbezirk Unna wird in den nächsten Monaten mehrere Veranstaltungen zu diesem Thema haben. Wie bereits in unserem Arbeitsprogramm erwähnt: „Keinen Fußbreit den Faschisten“ – damit der Landtagswahlkampf 2010 ohne o.g. Zwischenfälle ablaufen kann.

Am 12. August 2006 fand im Rahmen der Kampagne ‘Keine Stimme den Nazis’ eine antifaschistische Demonstration in der mecklenburgischen Stadt Wismar statt. Aus dem Naziladen ‘Werwolfshop’ versuchten die Nazis die Demonstration angreifen. Die wenigen anwesenden PolizistInnen müssen ihre Pistolen ziehen, um die Nazis von ihrem Vorhaben abzubringen.

Juso Kindertag in Kamen

Die Jusos Kamen veranstalten am Sonntag, den 24. September 2006 den Juso Kindertag. Der Kindertag findet im JFZ Kamen (Lüner Höhe) von 11 bis 16 Uhr statt. Dort wird eine Kinderolympiade zu finden sein, ein Bastel-/Maltisch und Kinder können sich schminken lassen. Damit sich die Eltern nicht langweilen bieten wir ein politisches Quiz an. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Grund für die Veranstaltung ist die Kinder- und Jugendpolitik der schwarz-gelben Landesregierung. Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erklärte das Jahr 2006 zum „Jahr des Kindes“. Doch von kinderfreundlicher Politik kann keine Rede sein. So wurde dieses Jahr u.a. das neue, sehr kritikbehaftete neue Schulgesetz eingeführt und die finanziellen Mittel für Kindergärten wurden gekürzt, wodurch Städte gezwungen werden, die Beiträge zu erhöhen. Wir möchten auf diese Missstände hinweisen und mit vielen Unterschriften dagegen protestieren.

Neuer UB-Vorstand legt Arbeitsschwerpunkte fest

Am Dienstag trafen sich die neu gewählten Vorstandsmitglieder des Juso-Unterbezirks Unna zu ihrer ersten Vorstandssitzung, um Aufgabenbereiche zu klären und Schwerpunkte zu setzen.

Auf der Vollversammlung aller Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis Unna am 26. August 2006 wurde das Arbeitsprogramm für die kommenden zwei Jahre verabschiedet. Als neuer Vorsitzender wurde Alexander Rehmeier aus Fröndenberg gewählt, der die Arbeit des Kamener Vorgängers Daniel Heidler übernimmt. Henning Tillmann, Stadtverbandssprecher der Jusos Kamen, sowie Anke Limbacher, Kerstin Limbacher (beide Unna) und Jan Siebert (Selm) wurden als StellvertreterInnen gewählt. Somit kann der Stadtverband Kamen weiterhin direkt an der Vorstandsarbeit der Kreis Jusos mitarbeiten.

In dem neuen Arbeitsprogramm „Gerecht weiter machen!“ werden konkrete Ziele genannt: In diesem Jahr wurde auf Initiative der Jusos eine BezirksschülerInnenvertretung gebildet und die SchülerInnenarbeit soll intensiviert
werden. Gegen neue rechtsextreme Gruppierungen, vor allem im nördlichen Teil des Kreises Unna, soll vorgegangen werden und Frauen, nicht nur im politischen, sondern auch im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereich, sollen gestärkt werden.

Das komplette Arbeitsprogramm ist hier zu finden.

Prädikat: Wertvoll – Resümee zum Verbandswochenende I/2006

Jusos aus dem Unterbezirk Unna haben sich am ersten Septemberwochenende auf dem neuartigen Verbandswochenende der Jusos NRW in Münster bei guter Atmosphäre weitergebildet. Insbesondere diskutierten sie über das derzeit in der Vorbereitung befindliche neue Grundsatzprogramm der SPD. Hierbei wurde sich die Frage gestellt, inwiefern menschenwürdiges Arbeiten in prekären Zeiten möglich ist und welches Zukunftsbild von Arbeit vermittelt werden sollte. Auch führten sie die Diskussion über Mindest- und insbesondere Kombilohnkonzepte fort, machten im Rahmen dieser wirtschaftspolitischen Debatte sich auch Gedanken zu den Anforderungen an einen Wohlfahrtsstaat und dessen Finanzierbarkeit. Sie folgtem einem aufschlussreichem Referat zu der besonderen Benachteiligung und Optionen zur Integration von MigrantInnen im Bildungssystem und ließen sich von Experten bezüglich der Ansätze zu einer konkreten Schulstrukturreform, weg vom dreigliedrigen System, den Perspektiven der sich in der Krise befindlichen beruflichen Bildung und der abzulehnenden Unternehmenssteuerreform auf den neusten Stand bringen.

NRW-Verbandswochenende

Vom Samstag, dem 2. September bis zum Sonntag, dem 3. September treffen sich die Jusos NRW in Münster, um die inhaltliche Diskussion im Verband gemeinsam voranzutreiben.

Mehr Informationen findest du hier.