Weiteres Engagement der SPD für Freiheit, Gleichheit und Solidarität

Jusos aus dem UB Unna waren beim SPD Bundesparteitag in Hamburg

Ein Hauch von Geschichte wehte durch die Messehallen in Hamburg, als die SPD auf ihrem Parteitag ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedete. Acht Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus dem UB Unna waren als Gäst vor Ort. Delegiert war Katie Baldschun und als Gäste waren Jan Siebert, Thilo Scholle, Anke Limbacher, Kerstin Limbacher, Jonas Wiesner, Andre Philipp Kajewski, Daniel Heidler und Alexander Rehmeier anwesend.

Es herrschte eine beeindruckende, fröhliche, entschlossene und selbstbewusste Aufbruchsstimmung unter den Genossinnen und Genossen. Der Wille einig und geschlossen für die Grundwerte der Partei einzutreten war bei allen Anwesenden deutlich spürbar. „Mit diesem Grundsatzprogramm und dem Parteitag stellt sich die Partei den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und ist damit allen anderen Parteien einen weiten Schritt voraus.“, kommentierten die heimischen Jusos den Parteitag.

Mit vielen wichtigen politischen Themen stellten die Sozialdemokraten die Weichen für eine solidarische und gerechte Politik. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer, eine zukunftsorientierte Umweltpolitik, eine Kontrolle der kapitalistischen Auswüchse bei der Bahnprivatisierung und die Verabschiedung des neuen Grundsatzprogramms sind nur wenige Beispiele der Themen die an diesem Wochenende von der SPD erörtert wurden.

Der wohl emotionalste Teil der Veranstaltung war die Rede des Altvorsitzenden Hans Jochen Vogel. „Wir geben neue realistische Antworten auf große Herausforderungen“ rief er den Parteimitgliedern zu. Die bewegende Rede riss die Zuhörer von den Stühlen. Am Ende stand die Partei auf und feierte den nun schon 80-jährigen Hans Jochen Vogel mit Standing Ovation.

Spannend war der Parteitag für die Jusos aus dem Kreis Unna nicht zu Letzt wegen der zahlreichen Treffen mit der Politprominenz. Kurt Beck, Franz Müntefering, Frank Walter Steinmeier, Hans Jochen Vogel und viele weitere bekannte Bundespolitiker waren für die Jusos ansprechbar. Dabei kam es zu einer Anekdote. Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse verpasste seinen Redebeitrag als er sich gerade mit den Jusos aus Unna austauschte. Der Vorsitzende Kurt Beck trat darauf hin ans Mikrophon und sagte: „Ich bin nicht Wolfgang Thierse. Sie erkennen es an der Länge des Bartes.“ Der Ministerpräsident sorgte damit für viel Gelächter bei den JungsozialistInnen. Ein kleines Tänzchen legte der Juso-Unterbezirksvorstand auf dem Parteiabend noch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel aufs Parkett.

Die Jusos nahmen viele Eindrücke mit von diesem historischen Parteitag und sind optimistisch, dass die SPD mit Kurt Beck schnell wieder zu alter Stärke finden wird.

Wiedersehen bei Freunden?

Leider nimmt es der DFB beim Gendern nicht so genau, denn schließlich werden die meisten Gäste ja wegen der Freundinnen 2011 nach Deutschland kommen, um die Fußball-Weltmeisterschaft hier zu erleben. Deutschland hat dann die Chance der Welt zu zeigen, ob und wie sehr die Gleichstellung in Deutschland funktioniert.

Man könnte ja mal den Versuch starten, auf der Straße die Bürgerinnen und Bürger nach fünf Spielerinnen der Frauennationalmannschaft zu fragen – ich bezweifel, dass viele Leute eine richtige Antwort über die Weltmeisterinnen geben können. Bei der männlichen Nationalmannschaft sind fünf Namen in einem Atemzug genannt. Eine Gegebenheit, die nicht durch die sportliche Leistung begründet ist, sondern die mit dem Geschlecht des Teams zu tun hat. Denn: Die Frauen sind Weltmeister(innen), die Männer nicht!

Aber bis 2011 haben wir alle noch viel Zeit um Namen zu lernen (hier eine kleine Lernhilfe)!

Beck stellt sich hinter Fraueninitiative: Forderung von Jusos und ASF nun im Hamburger Programm

„Das Hamburger Programm trägt an einigen Stellen die Handschrift der Jusos“, erklärt die stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Katie Baldschun nach dem Parteitag der SPD in Hamburg, „vor allem die von Juso-Frauen initiierte und auch von den NRW Jusos breit getragene Kampagne für ein neues Gleichstellungskapitel war ein voller Erfolg!“ Nach achtmonatiger Kampagne und einer erfolgreichen Kampfabstimmung auf dem Parteitag konnten sich die Jusos mit ihrer Forderung nach Wiederaufnahme des Satzes aus dem Berliner Programm durchsetzen: „Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“ Kurt Beck unterstützte die Initiative der Jusos und der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) in seinem Einstiegsbeitrag zur Beratung des Programms.

700 Frauen und Männer aus dem ganzen Bundesgebiet, viele davon aus Nordrhein-Westfalen, hatten die Juso-Initiative unterstützt, die sich für ein modernes Frauen- und Familienbild der SPD auch im Grundsatzprogramm stark gemacht hatte. „Und mit den wesentlichen Punkten haben wir uns zu Recht durchgesetzt, denn so spiegeln die Beschlüsse der SPD die gesellschaftliche Wirklichkeit wider“, so Katie Baldschun, „das neue Grundsatzprogramm akzeptiert neben der Ehe auch andere Lebensmodelle: Verheiratete Paare, Kinderlose, Alleinerziehende oder gleichgeschlechtliche Partnerschaften – alle Formen des Zusammenlebens gehören für die SPD zum Begriff der Familie.“

Die Sozialdemokratie bekennt sich zudem – ebenfalls der Juso-Forderung entsprechend – dazu, dass auch der Gesetzgeber für die Durchsetzung von Gleichstellung verantwortlich ist. Sie folgt dem norwegischen Vorbild, dass Führungspositionen in Unternehmen, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung sowie Aufsichtsgremien zu 50% mit Frauen besetzt sein sollen. „Unser Hauptanliegen war, dass Frauenpolitik in einem SPD-Programm nicht nur über Vereinbarkeit von Familie und Beruf definiert wird, und damit grenzt sich die SPD erheblich von den Ansätzen der Konservativen ab“, erklärt Katie Baldschun mit Verweis auch auf die aktuellen Vorschläge der CDU-Familienministerin.

Als Erfolg auch der Jusos ist die stärkere Gewichtung eines kapitalismuskritischen Ansatzes im Hamburger Programm zu werten, der sich etwa in der Forderung nach einer Regulierung der Finanzmärkte konkretisiert. Auch der demokratische Sozialismus ist im endgültigen Programm mehr als nur ein historischer Schlenker, wie es noch der Bremer Entwurf vorgesehen hatte – auch das ein wiederholter Kritikpunkt der JungsozialistInnen, der am Ende Gehör fand.

King Kurt und Grundsatzprogramm live!

Jusos aus dem Unterbezirk Unna sind als Gäste bei dem Parteitag in Hamburg. Verlängerung des ALG I, Afghanistaneinsatz und das neue Grundsatzprogramm stehen an diesem Wochenende auf der Tagesordung. Einige Mitglieder des Unterbezirks Unna sind nach Hamburg gefahren, um den Parteitag hautnah mit zu bekommen. Interessante Debatten, wichtige Wahlen aber auch eine Jusoparty und jede Menge Spaß erleben die Jungsozialisten. “Viele Grüße aus Hamburg“, sendet der Vorsitzende Alexander Rehmeier und seine Delegation an alle Daheimgebliebenen. In Kürze hier mehr zu dem Thema. Ebenfalls in Kürze Online Schnappschüsse mit Parteipromis!!!

Werkstatt im Kreis Unna – gute Arbeit benötigt Geld!

Der Juso-Stadtverband Unna besuchte in der vergangenen Woche die Werkstatt im Kreis Unna, um sich einen Eindruck von der Arbeit zu machen. Eine Führung in den Werkstatt-Räumen in der Viktoriastraße zeigte den Unnaer Jusos, wie vielfältig das Angebot der Werkstatt Unna ist.

Die Werkstatt im Kreis Unna bietet 1100 Teilnehmerplätze an, die es im Jahr 3.500 Menschen ermöglicht, sich beruflich zu qualifizieren. Von diesen Plätzen werden rund 600 von jungen Menschen genutzt. Viele der Jugendlichen haben aufgrund fehlender Schulabschlüsse oder wegen anderer Defizite keine Chance, aus eigener Kraft ihren beruflichen Weg zu finden.

Gerade in diesem Bereich hat die Werkstatt in den letzten Jahren ein umfangreiches Qualifizierungsangebot geschaffen. So setzt sie schon in der schulischen Berufsvorbereitung u.a. mit Bewerbungstraining und Kompetenzchecks an und geht über berufsvorbereitende Maßnahmen bis hin zur Berufsausbildung. Dabei sucht das Kooperationsnetzwerk der Werkstatt Unna ihres Gleichen: Über die Textilkette KIK, die ansässigen Logistikfirmen, bis hin zu örtlichen Sportvereinen reicht die Zusammenarbeit, um junge Menschen zu qualifizieren. Und die Arbeit der Werkstatt hat Erfolg – 77,5 % ihrer Teilnehmer schaffen den Sprung in Weiterbildung, Ausbildung und Arbeit. „Integration in die Arbeitswelt bedeutet auch eine stärkere Verankerung in der Gesellschaft“, so Vorsitzende Anke Limbacher.

Die im städtischen Haushalt vorgesehene Kürzung des Zuschusses an die Werkstatt von 500.000 Euro auf 250.000 Euro pro Jahr sehen die Jusos kritisch. Auch der Hinweis, den ausbleibenden Zuschuss über projektbezogene Mittel auszugleichen, stellt die Jusos nicht zufrieden. Wichtige Angebote lassen sich nicht projektbezogen finanzieren und könnten möglicherweise auf der Strecke bleiben. „Die Stadt Unna sollte sich im Rahmen der Haushaltsplanberatungen noch einmal intensiv mit der Finanzierung der Werkstatt beschäftigen“, fordert Anke Limbacher.

Jusos erfreut über einstimmiges Votum

Der Juso Stadtverband Kamen ist über die Inhalte des heute veröffentlichten Protokolls der Schul- und Sportausschusssitzung vom 6. September 2007 sehr erfreut. Der Antrag „Bau eines Beachvolleyballplatzes in Kamen-Mitte“ wurde parteiübergreifend einstimmig angenommen.

Im April 2007 veranstalteten die Jusos Kamen ihr zweites Nachtvolleyballturnier bei dem die Besucherinnen und Besucher einen Umfragezettel ausfüllen konnten. Eine Frage lautete „Was fehlt dir in Kamen?“, bei dem der Wunsch nach einem Beachvolleyballfeld in Innenstadtnähe geäußert wurde. Der Stadtverband der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten griff diese Forderung in den monatlich stattfindenden Sitzungen auf und formulierte einen Antrag an die SPD-Fraktion. Diese unterstützte die Idee und stellte einen Antrag an den Schul- und Sportausschuss.

„Es ist wichtig, dass die Ideen der jungen Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden und dann nach entsprechender Prüfung auch umgesetzt werden“, betont Juso-Sprecher Henning Tillmann. Die Jusos Kamen werden auch weiterhin ein offenes Ohr für die Wünsche und Verbesserungsvorschläge der jungen Kamenerinnen und Kamener für die Stadt haben. „Denn“, so Tillmann weiter, „das
Zuhören und Aufgreifen der Ideen ist das beste Mittel gegen Partei- und Politikverdrossenheit“.

Die Verwaltung der Stadt Kamen prüft zurzeit, ob es in Kamen-Mitte den Bedarf und die Möglichkeit gibt, einen Beachvolleyballplatz zu bauen. Dabei wird auch geprüft, ob eine Betreuung und Pflege durch einen Verein erfolgen kann.

Keine Zukunft ohne Ausbildung!

Zu der Veröffentlichung der Ausbildungszahlen erklärt die stv. Juso-Bundesvorsitzende Cordula Drautz:

Für 300 000 junge Menschen gibt es auch in diesem Jahr keinen Ausbildungsplatz! Diese sogenannten Altbewerber, die in den vorherigen Jahren bereits leer ausgingen, werden mit außerbetrieblichen Lehrstellen, Einstiegsqualifikationen oder anderen Überbrückungsmaßnahmen abgespeist. Es ist geradezu zynisch, von einem erfolgreichen Jahr am Ausbildungsmarkt zu sprechen, wenn über eine Viertelmillion junge Menschen auf der Suche nach einer Berufsperspektive scheitern oder in Warteschleifen abgeschoben werden.

Die aktuellen Ausbildungsdaten zeigen also weiter ein erschreckendes Bild: Zwar ist nach den Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit die Zahl der Ausbildungsplätze gestiegen und die Zahl der Bewerber gesunken. Die kontinuierlich wachsende Bugwelle der nicht versorgten Altbewerber wird in den Statistiken allerdings nicht erfasst!

Im Ausbildungspakt hat die Wirtschaft die Zusage gemacht, verstärkte Anstrengungen für mehr Ausbildungsplätze zu unternehmen. Trotz guter Konjunktur und Jubelerklärungen gelingt es der Wirtschaft auch 2007 nicht, jungen Menschen in unserem Land Zukunftschancen zu bieten.

Einladung zum Neumitgliederfrühstück

Liebe Genossinnen und Genossen,

die neuen Mitglieder in der SPD laden wir, der Unterbezirksvorstand der Jusos, ganz herzlich ein zum Neumitgliederfrühstück. Wir Jusos (Jungsozialisteinnen und Jungsozialisten) sind die Jugendorganisation der Partei. Bei dem Frühstück wollen wir unsere Arbeit vorstellen und natürlich sollen die neuen Mitglieder uns kennen lernen. Wir Jusos leben davon, dass unsere politische Arbeit von vielen Mitgliedern aktiv getragen wird. Wenn wir weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für aktive Mitarbeit bei den Jusos gewinnen könnten, würden wir uns darüber sehr freuen. Das Frühstück findet statt:

am Samstag, den 13.Oktober

um 10 Uhr

in der SPD-Geschäftsstelle in Lünen

am Stadttor 5

Für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entstehen bei dem Frühstück keine Kosten.

Mit solidarischen Grüßen

Heavy Metal und Demokratie

Meine Lieblingsband ist und bleibt Metallica. Dass ich etwas über Metallica hier auf dem Jusoblog schreibe, habe ich bis eben für völlig ausgeschlossen gehalten. Sicherlich, die Band hat schon einige politische Statements gegeben (man beachte das Album „…And Justice For All“) aber nun wurde Schlagzeuger Lars Ulrich zum Thema „Demokratie“ befragt. Es handelt sich dabei um eine Kampagne der Demokratieförderung (u.a. unterstützt vom MDR und ARTE). Hier findet ihr die Aussagen des dänischen Drummers in diesem mal „etwas anderen“ Blogartikel:

Lars Ulrich of Metallica on Democracy

Angucken lohnt sich! Eure Meinungen?

Gerechtigkeitslücke beim ALG I schließen!

In Hinblick auf die Debatte um die Reform des Arbeitslosengeldes erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning heute in Berlin:

Wir Jusos begrüßen den Vorschlag von Kurt Beck: Die Verlängerung der Bezugsdauer des ALG I ist eine sinnvolle und richtige Weiterentwicklung der Agendapolitik. Ältere Beschäftigte brauchen noch immer länger, um in den Arbeitsmarkt zurück zu finden, der längere Bezug ist nur gerecht.

Ganz klar muss dabei sein: Eine Besserstellung älterer Beschäftigter darf nicht auf dem Rücken der Jungen ausgetragen werden. Maßstab der Verlängerung dürfen also nicht die Beitragsjahre a la Rüttgers sein: Hier werden junge oder mehrfach Arbeitslose, ebenso wie Frauen, die kürzer gearbeitet haben, belastet. Eine Einstufung nach Alter ist der richtige Weg.

Der jetzt geführte „Agenda-Streit“ geht dabei am Kern des Problems vorbei: Es geht momentan nicht um die Frage des Für und Wieder einer längst greifenden Reformagenda. Es geht um ihre notwendige Weiterentwicklung. Eine künstliche Berührungsangst vor dem Reformwerk ist dabei nicht angebracht.