Jusos Unna sorgen sich um den Kinder und Jugendrat

Am Donnerstag diskutierten die Jusos Unna zusammen mit Hartmut Grimm, Jugendpfleger der Stadt Unna, über die augenblickliche Situation des Kinder- und Jugendrates (KiJuRa). Leider musste festgestellt werden, dass die Aktivität der Mitglieder im letzten Jahr stark abgenommen hat. „Es ist schwierig geworden eine beschlussfähige Sitzung durchzuführen“, so Hartmut Grimm. Bedauernswert ist vor allem, dass die Jugendorganisationen der CDU, GAL und FDP keine Vertreter/in in den KiJuRa entsenden, obwohl sie auch die Gründung eines solchen Rates initiiert haben.

„Für uns ist der Kinder und Jugendrat eine sehr gute Möglichkeit die Interessen und Wünsche von Kinder und Jugendlichen zu formulieren, sie einen politischen Entscheidungsprozess zu bringen und umzusetzen“, formuliert die Juso-Vorsitzende Anke Limbacher. Mit einem Jahresetat von 7.000,- € besitzt der Kinder und Jugendrat auch finanzielle Mittel, um eigene Projekte voranzutreiben.

Um die Teilnahme und Aktivität am KiJuRa wieder zu erhöhen, muss nun die Arbeit vor allem des letzten Jahres kritisch reflektiert werden und Gründe für ein schwindendes Engagement gesucht werden. Aber eine solche Reflexion reicht nicht aus. Deshalb werden die Jusos Unna mit anderen Mitgliedern in einen Dialog über den KiJuRa eintreten. „Es geht uns klar um das Bekenntnis zum Kinder- und Jugendrat. Wir müssen dennoch schauen, wie die Strukturen an die veränderten Gegebenheiten angepasst werden müssen“, so Anke Limbacher. Eine Maßnahme zur Anpassung könnte sein, den Beginn von Sitzungen auf 12 Uhr Mittags vorzuverlegen. Hierbei wird besonders die Unterstützung der Schulen, die die SchülerInnen für die Zeit beurlauben, gefordert sein.

Trotz des Bekenntnisses der politischen Parteien zum KiJuRa sind die Einflussmöglichkeiten auf politische Entscheidungen noch zu gering. Zurzeit steht ihm erst ein Sitz im Jugendhilfeausschuss zu, damit verbunden ist jedoch weder ein Antrags- noch ein Rederecht. Deshalb wird es in Zukunft Aufgabe der Jusos in Unna sein für den Sitz im Jugendhilfeausschuss ein Antrags und Rederecht einzufordern. Ebenso muss dem KiJuRa ein Sitz mit Rede und Antragsrecht im Schulausschuss eingeräumt werden. Dies ist besonders wichtig, da in diesen beiden Gremien über die Interessen und Belange von Kindern und Jugendlichen in Unna entschieden wird.

Katie Baldschun ist stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende

Pressemitteilung der SPD im UB-Unna: 

Auf ihrem Bundeskongress am vergangenen Wochenende in Wolfsburg haben die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD Katie Baldschun aus dem Unterbezirk Unna zur stellvertretenden Juso-Bundesvorsitzenden gewählt.

Mit einem überzeugenden Ergebnis wurde die 30jährige promovierte Juristin als einzige Kandidatin aus Nordrhein-Westfalen gewählt. Katie Baldschun gehört bereits dem Landesvorstand der Jungsozialisten und dem SPD-Unterbezirksvorstand als Europabeauftragte an. Ihre politische Heimat hat sie im SPD-Ortsverein Schwerte-Westhofen.

In den vergangenen Monaten hatte Baldschun sich vor allem in die Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD eingebracht. Gemeinsam mit weiteren jungen Funktionsträgerinnen aus der SPD hatte sie sich um ein schärferes Profil der SPD in Gleichstellungsfragen eingesetzt. Der Bereich der Gleichstellungspolitik wird auch einer der Arbeitsschwerpunkte im Bundesvorstand der Jusos sein.

Der Juso-Unterbezirksvorsitzende Alexander Rehmeier aus Fröndenberg und SPD-Unterbezirksvorsitzender Oliver Kaczmarek gratulierten Katie Baldschun vor Ort in Wolfsburg zu ihrer Wahl. „Es ist auch eine Auszeichnung für die gute Arbeit der Jusos im Kreis Unna, dass eine Genossin aus ihren Reihen nun dem Führungsgremium der Jusos angehört. Für die SPD ist es überdies ein Zeichen, dass wir über ein reichhaltiges Reservoir von politisch profilierten Führungskräften der Zukunft verfügen.“, so Kaczmarek.

Als Delegierte aus dem Kreis Unna nahmen neben Baldschun und Rehmeier Anke Limbacher (Unna), Kerstin Limbacher (Unna) und Thilo Scholle (Lünen) teil.

Nein zur Verlängerung von OEF!

Anlässlich der heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über eine Verlängerung des OEF-Mandats für den Einsatz von deutschen Soldaten in Afghanistan erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Björn Böhning:

Die Jusos kritisieren die Entscheidung des Bundestages die Operation Enduring Freedom zu verlängern. Diese Operation eskaliert die Lage vor Ort und ist nicht dazu geeignet, eine friedliche Entwicklung Afghanistans zu befördern.

Die Einsätze der OEF fordern wöchentlich Tote unter der Zivilbevölkerung und richten damit mehr Schaden für die internationalen Bemühungen an, als sie Sicherheit bringen würden. Zuläufe für die Taliban und für andere extremistische Gruppierungen legen die Vermutung nah, dass das Vorgehen der Anti-Terror-Mission in Afghanistan kontraproduktiv ist.

Die internationale und durch die Vereinten Nationen geführte Unterstützungstruppe ISAF ist mittlerweile in ganz Afghanistan präsent und führt ihre, für den Wiederaufbau so wichtige Sicherungsleistung durch. Der beste Kampf gegen den Terror ist dabei, das Vertrauen der afghanischen Bevölkerung zu gewinnen und zusammen den Wiederaufbau voranzutreiben. Der Einsatz der Bundeswehr im Norden des Landes ist dabei ein erfolgreiches Beispiel dieser Bemühungen, dem Terror den Nährboden zu entziehen.

Die deutsche Regierung und die Bundeswehr sollen sich daher auf das Engagement im Rahmen von ISAF und noch viel mehr auf Mittel des zivilen Wiederaufbaus konzentrieren und OEF nicht verlängern. Dadurch werden alleine in den nächsten zwölf Monaten 45 Millionen Euro frei, die für den Aufbau von Schulen und Infrastruktur herangezogen werden könnten.

SPD setzt BAföG-Erhöhung durch

„Die Erhöhung des BAföG ist eine gute Nachricht für die Studierenden und ein großer bildungspolitischer Erfolg für die SPD“, begrüßte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den Beschluss des Deutschen Bundestags, das BAföG deutlich zu erhöhen und auszuweiten. Studierende und Schüler werden ab Oktober 2008 zehn Prozent mehr BaföG erhalten. Nutznießer sind die derzeit rund 820.000 BAföG-Empfänger in Deutschland.

Der Bundestag hat am Freitag eine Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes beschlossen. Wenn auch der Bundesrat das Vorhaben billigt, werden zudem die Elternfreibeträge erhöht. Außerdem wird ein Betreuungszuschlag für Studierende mit Kindern neu eingeführt.

Wichtiger Durchbruch für mehr Chancengleichheit in der Bildung

„Die Bundesbildungsministerin hat in der Vergangenheit nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass sie das BAföG lieber abgeschafft und durch ein Studienkreditsystem ersetzt hätte“, sagte Beck mit Blick auf die CDU-Ministerin Schavan. Umso mehr sei die nun erreichte BAföG-Erhöhung „ein wichtiger Durchbruch für mehr Chancengleichheit in der Bildung“.

Beck erinnerte daran, dass die SPD lange für ein starkes BAföG gekämpft habe, „denn für uns ist und bleibt es das zentrale Instrument, um echte Chancengleichheit in der Bildung zu sichern“. Die SPD stehe für Chancengleichheit in der Bildung. „Deswegen bleibt es bei unserer Ablehnung von Studiengebühren“, unterstrich Beck. „Können und Motivation müssen über den Bildungserfolg entscheiden, nicht die soziale Herkunft. Deshalb erhöhen wir das BAföG und deshalb erhalten wir das gebührenfreie Erststudium.“

Auch Renate Schmidt, Klaus Hagemann und Jörg Tauss von der SPD begrüßten die BaföG-Erhöhung. „Mehr BAföG heißt schlicht mehr Zukunft für viele junge Menschen in Deutschland. Das ist der Grund, weshalb die SPD immer eine Bildungspartei war und es bleiben wird. Bemerkenswert ist, dass die selbst ernannte „Retterin der Studierenden“, PDS/DieLinke, die BAföG-Erhöhung als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag abgelehnt hat.“

An kaum einem anderen Gegenstand lasse sich die Bedeutung der SPD in der Großen Koalition so gut ablesen, wie beim BAföG. Denn es war die SPD, die die Sicherung des BAföG aus gutem Grund in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben hat, erinnerten sie. „Heute ernten wir den Erfolg. Eine echte Modernisierung des BAföG ist in dieser Konstellation allerdings offensichtlich ausgeschlossen,“ stellten die Abgeordneten der SPD in der Debatte fest.

Über eines solle sich niemand Illusionen machen: Union und FDP hätten ihre Ankündigungen aus dem Wahlkampf 2005 sicher verwirklicht, das BAföG zugunsten eines Leistungsstipendien und Kreditsystems abzuschaffen, betonten die SPD-Politiker. Die negativen Auswirkungen auf Schuldenberge und vor allem auf die Chancengleichheit für junge Menschen aus sozial schwachen bildungsfernen Familien und auch jungen Frauen wären absehbar.

Abstellgleis: Qualifizierungsmaßnahmen?

Die Jusos Kamen veranstalteten in den letzten Monaten bereits zwei sehr informative Foren zu der Themenreihe „Jugendarbeitslosigkeit vor Ort“. Jedes Forum, betitelt mit einer provokanten These, beschäftigt sich mit einem speziellen Teilbereich der immer noch existierenden Problematik. Das erste Forum „Ist die Jugend zu blöd zur Ausbildung“ behandelte die Seite der Jugendlichen, die zweite Podiumsdiskussion „Warum bilden Betriebe nicht aus?“ fokussierte die Arbeitgeberseite.

Das dritte und letzte Forum der Reihe findet an diesem Mittwoch statt und beschäftigt sich mit dem Pro und Contra von Qualifizierungsmaßnahmen. Am 21. November diskutieren die Jusos gemeinsam mit Monika Töpfer (Kreisschulausschussvorsitzende), Martin Wiggermann (Vorsitzender des Lenkungsausschuss ARGE im Kreis Unna) und Marciej Kozlowski (AWO Bildung und Lernen). Wir freuen uns, dich ebenfalls begrüßen zu können und sind auf deine Meinung gespannt!

Entwurf zum Arbeitsprogramm 2007-2009 – Jusos Kamen

Die Jusos Kamen stehen kurz vor ihrer ordentlichen Vollversammlung, bei dem nicht nur ein neuer Vorstand gewählt wird, sonder vor allem die Themen und Projekte für die nächsten zwei Jahre gewählt werden. So trafen sich einige der Kamener Jusos Anfang November zu einer Klausurtagung, um über die Inhalte der nächsten zwei Jahre zu beraten. Als Gast war Thilo Scholle anwesend, der von der Arbeit vom Landesvorstand berichtete und einen Überblick über die Arbeit der Jusos „außerhalb des Kreis Unna“ gab.

Die designierten Vorstandsmitglieder konnten sich schnell auf Themen für das Arbeitsprogramm festlegen. So war klar, dass Arbeitsmarktpolitik und Wirtschaftspolitk ihren Teil bekommen sollten, ebenso soll ein Fokus auf die Frauenförderung und die politische Einbindung von Migrantinnen und Migranten gelegt werden. Weitere Themen werden die Unterstützung von Jugendlichen bei der Wahl des Ausbildungsberufes oder Studiums sein. Ebenfalls soll das politische Interesse der Kamener Jugendlichen gestärkt werden. Selbstverständlich haben der Kampf gegen Rechts und das Wahlkampfjahr 2009 ihren verdienten Platz im Arbeitsprogramm gefunden.

Ob der vorgeschlagene Entwurf zum Arbeitsprogramm von der Mitgliedervollversammlung angenommen wird, entscheidet sich am 29. November 2007 um 19:30 im Unikum. Jede(r) Interessierte(r) ist herzlich eingeladen!

Download:

• Entwurf zum Arbeitsprogramm 2007-2009 – Jusos Kamen

Unnaer Jusos diskutieren über Kinder- und Jugendrat

Am 08.11.2007 hatten die Jusos des Stadtverbands Unna Hartmut Grimm, Jugendpfleger der Stadt Unna, zu Gast. Thema war vor allem der Kinder- und Jugendrat der Stadt Unna, aber auch Jugenddisco und Jugendcafé standen auf der Tagesordnung. Der KiJuRa besteht aus 28 Mitgliedern, die sich aus den weiterführenden Schulen, den Jugendorganisationen der Parteien sowie Mitgliedern des Kinder- und Jugendringes zusammensetzen. Der Kinder- und Jugendring wiederum ist der Zusammenschluss der Vereine, Verbände und Kirchen, die in Unna Jugendarbeit betreiben. Zur Zeit fehlt es an regelmäßigen Zusammentreffen des Rates, da es immer größere Probleme gibt, junge Leute für die Arbeit in diesem Gremium zu begeistern. Hartmut Grimm erläuterte, dass er bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen habe, um insbesondere die Motivation der Schulen zu stärken. Leider blieben diese Bemühungen bislang größtenteils erfolglos. Die Jusos bedauern diese Situation sehr, nicht zu letzt auch deswegen, weil der KiJuRa über ein eigenes Budget von 7.000,- € jährlich verfügt, welches im letzten Jahr längst nicht komplett abgerufen wurde. Darüber hinaus sind die politischen Einflussmöglichkeiten des KiJuRa leider zur Zeit noch begrenzt. So verfügt er zwar über einen Sitz im Jugendhilfeausschuss, damit verbunden ist jedoch weder ein Antrags- noch Rederecht. Auch ein Sitz im Schulausschuss wäre wünschenswert. Die Jusos diskutierten gemeinsam mit ihrem Gast diverse Alternativen und entwickelten auch eine vielversprechende Lösungsmöglichkeit, die an dieser Stelle jedoch noch nicht verraten werden kann.

Weiteres Thema war die Jugenddisco. Da die letzten Discos immer weniger Zulauf hatten, haben sich die Mitarbeiter der Stadt mit „allen zusammen getan, die meinen zu wissen, wie Disco funktioniert“, so Grimm. Herausgekommen ist ein letzter Versuch. Am 07.12.2007 wird in der Lindenbrauerei Unna ein DJ-Contest stattfinden. Der Gewinner wird dann bei der Jugenddisco am 14.12.2007 in der Lindenbrauerei auflegen dürfen. Das Überleben der Jugenddisco werde dann von einer Abstimmung mit den Füßen abhängen.

Auch das Thema Jugendcafé wurde ausführlich diskutiert. Nach zwischenzeitlichen Schwierigkeiten hat sich das Jugendcafé im Schalander mittlerweile etabliert. „Insbesondere unsere Mitarbeiter haben für eine Akzeptanz des Jugendcafés gesorgt“, so Grimm. Erfreulich sei, dass die Einrichtung auch von den Jugendlichen genutzt werde, die kein behütetes Elternhaus haben. Deswegen sei es aus seiner Sicht auch schlecht, dass die Jugendlichen um 19.00 Uhr wieder auf die Straße entlassen würden.

BAföG-Erhöhung nur mit uns!

Zur Einigung der Koalitionsfraktionen, das Bafög deutlich zu erhöhen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Björn Böhning:

Wir Jusos begrüßen die Einigung der Koalitionsfraktionen, das BAföG ab 2008 um die vom BAföG-Beirat der Bundesregierung geforderten Sätze für Freibeträge und Bedarfssätze zu erhöhen. Das ist ein großer Erfolg für die Jusos und andere Bündnispartner, die diese deutliche Erhöhung lange fordern. Klar ist auch: Ohne die SPD hätte es keine Erhöhung des BAföG gegeben. Noch im Bundestagswahlkampf wollte die heute zuständige Ministerin Annette Schavan das BaföG komplett abschaffen. Wenn sie sich heute nun mit Blumen schmückt, ist das nichts anderes als Doppelzüngigkeit.

Es ist richtig, diese Erhöhung sofort durchzuführen. Das von Bundesministerin Schavan vorgeschlagene Modell, das BAföG im Jahr 2008 nur um 5% zu erhöhen, geht an den Bedürfnissen der Studierenden vorbei.

Die Jusos zeigen sich erfreut, dass sich die SPD in den Haushaltsverhandlungen mit CDU/CSU gegen die erklärte BAföG-Gegnerin Schavan durchgesetzt hat. Unsere Position ist klar: Chancengleichheit im Bildungssystem ist ohne gut ausgebautes BAföG nicht zu realisieren.

Jusos Ruhr-Ost laden zum Forum ein

Jusos Ruhr-Ost bereiten den Bundeskongress vor

Liebe Genossinnen und Genossen,

vom 23. bis 25. November findet in Wolfsburg der nächste Bundeskongress statt. Zahlreiche Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus unseren Unterbezirken werden den Kongress begleiten. Insgesamt wählen 300 Delegierte einen neuen Bundesvorstand und beschließen das Arbeitsprogramm für die nächsten 2 Jahre.

Die Jusos in den Unterbezirken Dortmund, Hamm und Unna nutzen die nächsten Wochen, um sich intensiv auf den Bundeskongress vorzubereiten. Aus diesem Grund laden wir euch herzlich ein zum

Forum „Bundeskongress“

am Montag, den 12.11.2007

um 19:00 Uhr

in den Veranstaltungsräumen der Kamener Stadthalle

Rathausplatz 2-4

59174 Kamen

Als stellvertretende Bundesvorsitzende wird Katie Baldschun aus dem UB Unna für den Bundesvorstand kandidieren. Mit ihr werden wir über ihre potentielle Arbeit und Aufgaben im Bundesvorstand sprechen und über den Verlauf des Bundeskongresses diskutieren. Auch konnten wir für unser Forum den zweiten Kandidaten aus NRW, Kay Zerlin, gewinnen. Von Katie und Kay werden wir erfahren, wie sie die Jusos NRW im Bundesvorstand vertreten möchten.

Als weiteren Gast wird uns an dem Abend Franziska Drohsel aus Berlin zur Verfügung stehen. Sie ist derzeit Landesvorsitzende der Jusos Berlin und kandidiert als Juso-Bundesvorsitzende. Franziska wird mit uns über das Arbeitsprogramm und ihre Arbeitsschwerpunkte als designierte Bundesvorsitzende diskutieren.

Für Rückfragen oder Wegbeschreibungen steht euch Alexander Rehmeier zur Verfügung.

Mit solidarischen Grüßen

Kai Neuschäfer Justus Moor Alexander Rehmeier

(Vors. UB Dortmund) (Vors. UB Hamm) (Vors. UB Unna)